Nutzungsbedingungen für die Plattform ILIAS

Anbieter der Lernplattform ist
Handwerkskammer zu Leipzig, Dresdner Straße 11/13, 014103 Leipzig
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen den Rechtsrahmen für die Nutzung unserer Plattform und den von uns angebotenen Leistungen fest (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“ genannt).

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1. Für die Nutzungs- und Geschäftsbeziehung zur Nutzung der Plattform ILIAS (nachfolgend „Plattform“ genannt) zwischen Handwerkskammer zu Leipzig, Dresdner Straße 11/13, 014103 Leipzig (nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“ genannt) und dem Nutzer (nachfolgend – ohne Ansehung des Geschlechtes oder der Funktion [Teilnehmer einer Bildungsmaßnahme und Dozenten] – „Nutzer“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen in der gültigen Fassung.
2. . Der Anbieter behält sich vor, für einzelne Leistungen ergänzende Bedingungen zu vereinbaren, wenn hierzu ein triftiger Grund besteht und die Änderung dem Nutzer zumutbar ist. Ein triftiger Grund zur Änderung besteht, sofern Umsetzungsbedarf aufgrund bestimmter gesetzlicher Vorgaben oder höchstrichterlicher Rechtsprechung besteht oder eine Neu- bzw. Weiterentwicklung und/oder Umstrukturierung der technologischen Basis mit grundlegenden Funktionsänderungen der Plattform erfolgt, welche als Open-Source-Software angeboten und von uns eingesetzt wird. Auf eine vom Anbieter beabsichtigte Änderung wird der Nutzer mindestens zwei Monate vor dem geplanten Änderungszeitpunkt in Textform hingewiesen. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn sein Widerspruch nicht bis zum geplanten Änderungszeitpunkt gegenüber dem Anbieter angezeigt wird. Der Nutzer wird vom Anbieter auf diese Konsequenz, d.h. dass sein Schweigen als Zustimmung zur Änderung fingiert wird, bei der Übermittlung der beabsichtigten Änderungen nochmals besonders hinweisen.
3. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen finden keine Anwendung in Bezug auf nicht webgestützte Angebote des Anbieters. Für diese ausschließlich analogen Angebote des Anbieters gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Handwerkskammer zu Leipzig.
4. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Anmeldung, Registrierung und Nutzerkonto

1. Die Nutzung der Plattform kann in den folgenden Konstellationen erfolgen:
   • bei Bildungsmaßnahmen, die ausschließlich über die Plattform absolviert werden;
   • als verpflichtende Ergänzung zu einer beim Anbieter gebuchten Bildungsmaßnahme sowie
   • als freiwillige Ergänzung zur gewählten Bildungsmaßnahme.
2. Für den Zugang zur Plattform stellt der Anbieter dem Nutzer die hinterlegten Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) zur Verfügung. In den Fällen, in denen die Nutzung der Plattform freiwillig und lediglich als Zusatz zur gebuchten Bildungsmaßnahme erfolgt, ist die Übersendung der Zugangsdaten lediglich ein Angebot des Anbieters, dem Nutzer den Zugang zur Plattform zu ermöglichen. Um den Nutzungsvertrag für die Plattform abzuschließen, muss der Nutzer diese Zugangsdaten auf der Plattform eingeben und sein Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen per Opt-In bestätigen. In den Fällen, in denen die Nutzung der Plattform verpflichtend ist bzw. die gewählte Bildungsmaßnahme ausschließlich über die Plattform absolviert wird, akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen bereits mit der Abgabe seines Angebots zum Vertragsabschluss über die jeweilige Bildungsmaßnahme. Diese Nutzungsbedingungen werden sodann bereits Bestandteil des Vertrages über die jeweils gebuchte Bildungsmaßnahme.
3. Das Kennwort muss beim ersten Login vom Nutzer geändert werden. Nach der Registrierung erfolgt die Weiterleitung auf den persönlichen Benutzerbereich der jeweiligen Bildungsmaßnahme des Nutzers, wo er sodann – je nach Art der Bildungsmaßnahme – aufgefordert wird, weitere Angaben zu machen oder diese auf freiwilliger Basis tätigen kann.
4. Nach der Absolvierung einer Bildungsmaßnahme bzw. eines Kurses bleiben die Registrierung und der Kurs noch für zwei Wochen auf der Plattform aktiv geschaltet, um dem Nutzer während dieser Zeit noch den Abruf von Arbeitshilfen und Materialien aus der jeweiligen Bildungsmaßnahme für eigene Zwecke zu ermöglichen. Danach wird der Kurs von der Plattform gelöscht.

§ 3 Abmeldung/ Deaktivierung des Nutzerkontos

1. Der Nutzer kann die Nutzung der Plattform in den Fällen, in denen die Plattform ein zusätzliches Angebot des Anbieters im Rahmen der jeweiligen Bildungsmaßnahme darstellt, jederzeit beenden, indem er eine E-Mail mit dem Vermerk zur Deaktivierung oder Löschung seines Zugangs an die folgende Adresse sendet:
   
   edv@hwk-leipzig.de
   
   In den Fällen, in denen die Nutzung der Plattform für die Absolvierung der Bildungsmaßname zwingend ist, oder in denen es sich um eine Bildungsmaßnahme handelt, welche ausschließlich über die Plattform absolviert wird, muss der Nutzer zunächst seinen Vertrag über die Bildungsmaßnahme gegenüber dem Anbieter kündigen. Macht der Nutzer von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird sein Nutzerkonto zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Kündigung deaktiviert.
2. Der Nutzer erhält nach Abschluss des Prozesses eine Bestätigung über die erfolgte Abmeldung.

§ 4 Pflichten der Nutzer

1. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Plattform geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware.
2. Im Falle der Weiterentwicklung der Plattform obliegt es dem Nutzer, nach Information durch den Anbieter die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten IT vorzunehmen.
3. Die ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Plattform setzt voraus, dass bei den vom Nutzer eingesetzten Rechnern jeweils Uhrzeit und Zeitzone aktuell und richtig eingestellt sind und das System des Nutzers die vom Server des Anbieters übermittelten und für die jeweilige Sitzung erforderlichen Cookies akzeptiert. Andernfalls können die Funktionen der Plattform ggf. nicht vollumfänglich genutzt werden. Es obliegt dem Nutzer, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen.
4. Der Nutzer ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und Schutzmechanismen zur Abwehr von Schad-Software einzusetzen.
5. Dem Nutzer ist es untersagt, Beiträge einzustellen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen. Darüber hinaus ist es dem Nutzer untersagt, Inhalte jeglicher Art zu verwenden und auf der Plattform einzustellen, die gegen Rechte Dritter, d. h. insbesondere gegen Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrechte verstoßen und/oder die einen beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden, volksverhetzenden, gewaltverherrlichenden, belästigenden oder pornografischen Inhalt haben. Dies betrifft ebenso die Kommunikation innerhalb der Plattform. Dem Nutzer ist ferner untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, den Betrieb der Plattform einzuschränken oder zu unterbrechen, insbesondere die Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen, die Verbreitung von Viren oder anderer Schadsoftware oder das automatisierte Abfangen von Daten.
6. Der Nutzer ist verpflichtet, die Plattform ausschließlich im Rahmen seiner Tätigkeit in den Gremien zu nutzen. Jede anderweitige Nutzung der Plattform für sonstige private oder berufliche Zwecke ist untersagt. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, alle ihm über die Plattform zugänglich gemachten Daten der anderen Nutzer streng vertraulich zu behandeln und sie nicht für eigene Zwecke (z. B. Werbung) zu nutzen. Eine Weitergabe der Daten ohne das schriftliche Einverständnis der anderen Nutzer ist untersagt.
7. Dem Nutzer ist es untersagt, rechtliche Hinweise, die in oder im Zusammenhang mit dem Angebot des Anbieters angezeigt werden, zu entfernen, unkenntlich zu machen oder zu verändern.
8. Der Nutzer ist verpflichtet, seine persönlichen Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte der Nutzer eine Verwendung seiner Zugangsdaten durch Dritte feststellen, ist er verpflichtet, dies umgehend unter der folgenden Email-Adresse zu melden:
   
   datenschutz@hwk-leipzig.de

§ 5 Schutzrechte

1. Der Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Er erhält lediglich das Recht, die auf der Plattform bereitgestellten Inhalte und Materialien, auch solche, welche im Rahmen der Bildungsmaßnahme von den anderen Nutzern erstellt wurden, in digitaler Form auf seinen (max. 4) genutzten Endgeräten zu speichern bzw. zu vervielfältigen sowie sie in ausgedruckter Form für die Zwecke der Bildungsmaßnahme zu verwenden. Diese dem Nutzer eingeräumten Nutzungsrechte sind nicht auf Dritte übertragbar. Der Nutzer darf daher in keinem Fall Kopien der Unterlagen an Dritte weitergeben, vermieten, verleihen oder in anderer Form Dritten Kopierrechte einräumen, weder gegen Entgelt noch unentgeltlich.
2. Jede über die unmittelbare, persönliche Nutzung durch den Nutzer hinausgehende Nutzung und/oder Verwertung der vom Anbieter, Dozenten oder anderen Teilnehmern bereitgestellten Inhalte und Materialien, z. B. jede Vervielfältigung, Verbreitung, Bereitstellung im Internet, Verkauf, Veröffentlichung, Leihe und/oder Miete, Übertragung an andere oder die geschäftsmäßige Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters, Urhebers und/oder Nutzungsberechtigten.
3. Der Nutzer ist nicht berechtigt Marken, Markenelemente oder Logos, die vom Anbieter, Dozenten oder anderen Teilnehmern verwendet werden, ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters, Inhabers oder/oder Berechtigten zu nutzen.
4. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass alle von ihm persönlich erstellten Beiträge auf der Plattform, unabhängig von deren urheberrechtlichen Schutzfähigkeit, durch den Anbieter, Dozenten und die anderen Teilnehmer – im Rahmen der jeweiligen Bildungsmaßnahme und beschränkt auf diese – genutzt, d.h. für eigene Zwecke vervielfältigt werden sowie z. B. im Rahmen des Wikis bearbeitet werden dürfen. Diese Beiträge dürfen jedoch nicht veröffentlicht, Dritten in irgendeiner Form oder im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden.

§ 6 Rechte des Anbieters bei Verstößen

1. Bei Zuwiderhandlungen des Nutzers gegen die vorstehend genannten Pflichten der §§ 4 und 5 ist der Anbieter berechtigt, den Nutzer mit sofortiger Wirkung von der Nutzung der Plattform auszuschließen sowie in Fällen, in denen die Nutzung der Plattform erforderlich ist, den zugrundeliegenden Vertrag mit dem Nutzer außerordentlich zu kündigen.
2. Der Anbieter behält sich ferner vor, Schadensersatzansprüche gegen den Nutzer bei Verstößen gegen die Bestimmungen der §§ 4 und 5 geltend zu machen.

§ 7 Umfang und Beschränkung der Leistung, Verfügbarkeit, Änderungsbefugnis

1. Der Anbieter strebt eine hohe durchschnittliche Verfügbarkeit der Plattform an.
2. In Zeiten der Nichtverfügbarkeit der Plattform, die
   • auf vom Anbieter nicht beeinflussbare Störungen des Internet oder auf sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände, insbesondere auf höherer Gewalt beruhen,
   • wegen geplanter Wartungsarbeiten am Datenbanksystem, die bei Notwendigkeit zwischen 6:00 und 8:00 Uhr morgens durchgeführt werden, oder
   • wegen zwingend erforderlicher außerplanmäßiger Wartungsarbeiten, die zur Beseitigung von Störungen erforderlich sind, oder
   • die darauf beruhen, dass die vom Nutzer zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Datenbank vorübergehend nicht gegeben sind, beispielsweise bei Störungen der Hardware des Nutzers,
   hat der Nutzer keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Minderung des für die jeweilige Bildungsmaßnahme entrichteten Entgeltes.
3. Der Anbieter ist bemüht, die Plattform kontinuierlich an die aktuellen Anforderungen anzupassen. Er behält sich deshalb Änderungen zur Anpassung des Systems an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems, insbesondere eine Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind. Sofern sich hieraus erforderliche Änderungen der Nutzungsbedingungen ergeben, gilt § 1 Abs. 2.

§ 8 Haftung

1. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Gleiches gilt im Falle der Arglist seitens des Anbieters.
5. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die auf der Plattform geäußerten Meinungen und die vom Nutzer eingestellten Inhalte gleich welcher Art.

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Nutzungsbedingungen zum Herunterladen

Zur dauerhaften Speicherung der vorstehenden Nutzungsbedingungen auf einem Datenträger können Sie diese als PDF-Datei kostenfrei unter

https://e-learning.hwk-leipzig.de

herunterladen.

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